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Verfassung

Die Verfassung des IZS SPACELINE ist KEIN Gegenmodell zum Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, vor dem ich größten Respekt habe!
Das Grundgesetz hat meine Verfassung sogar sehr stark inspiriert und geprägt.
Sowohl die Grundrechte, als auch die Gewaltenteilung und die Demokratie gehen jedoch deutlich über das Grundgesetz hinaus.

Die Verfassung des IZS SPACELINE bildet die Grundlage für eine ausgewogene Ordnung zwischen den verschiedenen Gewalten. Die Grundrechte wie Persönlichkeitsfreiheit, Gleichheit vor dem Gesetz und Meinungsfreiheit sind essenzielle Pfeiler, die für alle Bürger des Zusammenschlusses gelten.
Das Recht auf Fehlbarkeit ist ein zentraler Bestandteil der Verfassung und bildet mit der Idee der Widergewissentlichkeit die Grundlage des Strafrechts.
Die Gewaltenteilung trennt die Zivil-, Befehls- und Rechtsgewalt, wobei der Oberbefehlshaber, aktuell Jürgen Dittmann, die Befehlsgewalt verantwortet. Diese Gewalt umfasst strategische und organisatorische Entscheidungen, die unabhängig von der Zivilgewalt getroffen werden können, was eine flexible und effektive Führung ermöglicht.
Die Verfügungsgewalt, die früher stark religiös geprägt war, wurde seit der Säkularisierung im Jahr 2024 transformiert, seither ist die Präsidentin Susanne Eleonore Glattbacch Staatsoberhaupt des Zusammenschlusses. Diese Entwicklung stärkt die Demokratie und gewährleistet die Neutralität gegenüber individuellen Glaubensrichtungen, wodurch die Verfassung den pluralistischen Charakter des IZS SPACELINE unterstreicht. Die Präsidentin agiert nicht als direkte, sondern als indirekte Vorgesetzte des Oberbefehlshabers, da die Befehlsgewalt allein von ihm ausgeht. Die Präsidentin erfüllt eine Kontrollfunktion zur Einhaltung der Verfassung.

Die Verfassung des IZS SPACELINE kann hier (Download ⤓) direkt als PDF herunter geladen werden.

Grund- und Menschenrechte

Genau wie im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland stehen auch in der Verfassung des IZS SPACELINE die Grund- und Menschenrechte gleich am Anfang.
Das betont, dass sie nicht nur alle staatliche Gewalt binden, sondern eben auch Grundlage allen zwischenmenschlichen Zusammenlebens innerhalb des Zusammenschlusses sind.

Die grundlegenden Menschenrechte, das heißt die Würde, das Recht auf körperliche Unversehrtheit, usw., sind identisch und zum Teil wörtlich übernommen.

Da der IZS SPACELINE jedoch meine eigene Erfahrung widerspiegelt, sind ganz besondere zusätzliche Grundrechte eingeführt, andere Rechte sind auf spezifische Weise eingeschränkt.
Ich räume ein, dass einiges davon in der Realität wohl entweder nicht funktionabel oder nicht praktikabel wäre.

Bewusstsein und Unterbewusstsein

Die klassische Gewaltenteilung, also die Aufteilung der staatlichen Macht in Legislative, Exekutive und Judikative, entstand als Konzept im 17. und 18. Jahrhundert durch die Staatstheorien von John Locke und Charles-Louis de Montesquieu.
Sie entwickelten die Idee, dass eine gerechte Staatsordnung durch die Aufteilung der Macht auf verschiedene, voneinander unabhängige Organe erreicht werden kann, um Machtmissbrauch zu verhindern und die Freiheit der Bürger zu schützen.

Diesem Prinzip wird hier auch nicht widersprochen, sondern es wird erweitert.
Aufgrund einer biologischen und auch medizinischen Notwendigkeit:
Der Mensch hat ein unabhängiges, entscheidendes Bewusstsein.

Philosophischer Exkurs: Ob frei oder determiniert spielt hier keine Rolle.
Maßgeblich ist hier das subjektive Erleben einer freien Entscheidung, nicht ein mögliches, im Verborgenen vorbestimmtes, metaphysisches Prinzip von Determinismus.

Im Klartext:
Ein Mensch muss denken, entscheiden und handeln können, ohne dafür eine andere Instanz befragen zu können.
Er muss Verantwortung übernehmen, ohne diese auf etwas anderes als sich selbst abwälzen zu können.

Einige Beispiele verdeutlichen das:
Der Mensch kann nicht sagen: Ich war das doch gar nicht bzw. hab das gar nicht gewollt, das war mein Parlament bzw. hat mein Ministerrat entschieden.
Aber genauso wenig: Parlament, erhalte ich die Erlaubnis, aufs Klo zu gehen bzw. was zu essen?

Es gibt also eine eigene Gewalt - im Sinne von Machtinstanz - die unabhängig Entscheidungen treffen und vollstrecken können muss.

Dies erreicht die Verfassung des IZS SPACELINE durch die Aufteilung in die hierarchische Befehlsgewalt, die ausschließlich vom Oberbefehlshaber ausgeht, von der demokratischen Zivilgewalt, welche wiederum in Legislative (Zivilrat) und Exekutive (Zivilregierung) getrennt ist.
Die Gerichte überwachen unabhängig die Tätigkeiten aller Staatsorgane.
Ja, auch der Oberbefehlshaber musste sich schon vor dem Militärgerichtshof oder dem Verfassungsgericht verantworten.
Das könnte man übersetzen als ein gewissenhaftes Denken und Entscheiden.

Die Verfassung ordnet der Befehlsgewalt eine Reihe von Pflichten klar zu.
Dabei geht es aber insbesondere um alle Angelegenheiten, die vom Bewusstsein selbst entschieden werden müssen, also Angelegenheiten von Gesamtwirkung und mit Wirkung nach Außen sind.
In solchen Fällen bricht Befehlsrecht sogar Zivilrecht, d.h. das Wort des Oberbefehlshabers wiegt schwerer als ein Gesetz.

Säkularisierung und Religionsfreiheit

Ursprünglich war Religionsfreiheit in der Verfassung des IZS SPACELINE nicht vorgesehen, muss ich zugeben.

Da es sich um meine Innere Welt handelt, setzte ich meinen Inneren Glauben einfach zur Wahrheit für diese Welt.

Die Zentralgewalt war ein Bild für Gott und die Verfügungsgewalt dessen Bote, vergleichbar mit einem Engel oder einer Seele.

Doch in der heutigen Zeit, im Angesicht meiner veränderten Selbstwahrnehmung und in Anbetracht der Veröffentlichungsabsicht war das nicht mehr tragbar.
Denn es entsprach im Grunde auch nicht dem Geist der Verfassung.

Eine Neuregelung musste her bezüglich der Verfügungsgewalt, die angelegt ist als eine Art unabhängiger Staatspräsidentschaft.

Politisches System

Das politische System des IZS SPACELINE unterscheidet sich deutlich von dem der Bundesrepublik.
Nicht nur in Bezug auf die Gewaltenteilung zwischen Ich-Bewusstsein und demokratischem Unterbewusstsein.

So sind z.B. keine Parteien vorgesehen.
Denn Parteien polarisieren.
Man denkt nicht für die Menschen, sondern im Interessen der Partei.
In allen Farben des Regenbogens wie schwarz, rot, grün, gelb, braun, lila.
Aber mit dem Bewusstsein der Verantwortung für das Volk.

Generell soll vermieden werden, dass ein staatspolitischer Lenker - das gilt auch für den Oberbefehlshaber - nur im Sinne seinen eigenen Wohles handelt.
Oder im Sinne seines Machterhaltes.

Die Demokratie ist bewusst sehr stark.
Es gibt Plebiszite, d.h. Volksbegehren und Volksabstimmungen.
Und das Volk wird in viele Entscheidungen einbezogen.
Bei Verfassungsänderungen gibt es sogar Abstimmungspflicht für das Volk.

Eine Änderung der Verfassung ist nur bei zwei Drittel Zustimmung des Volkes möglich.
In der Realität wäre das undenkbar in Anbetracht der Polarisierung.

Solange es schick und cool ist, allem zu widersprechen, nur um Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen, wird es in der Realität auch nie eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Volke geben.